In Deutschland nehmen die Durchsuchungen von Wohnungen aufgrund antisemitischer Hasspostings im Internet, insbesondere in Baden-Württemberg, deutlich zu. Die Strafverfolgungsbehörden setzen verstärkt Maßnahmen gegen diese Form von Straftaten ein.
Im Fokus stehen die Ursachen und Auswirkungen des Anstiegs von Hasspostings mit antisemitischem Inhalt. In den letzten drei Jahren hat sich die Anzahl solcher Posts mehr als vervierfacht. Die Zahl der erfassten antisemitischen Straftaten stieg im Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr um etwa 96 Prozent, was besorgniserregend ist.
Mehr als die Hälfte der durchsuchten Wohnungen war Gegenstand von Hasspostings nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel im Oktober 2023. Es wurde festgestellt, dass rund 59 Prozent der erfassten antisemitischen Straftaten dem rechten Spektrum zugeordnet werden können.
Die steigenden Zahlen von Hasspostings und antisemitischen Straftaten implizieren eine bedenkliche Entwicklung. Die Ereignisse im Nahen Osten haben einen Einfluss auf diese Entwicklungen. Es ist offensichtlich, dass eine verstärkte Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet erforderlich ist.